SEPOS, die zentrale Schnittstelle im Bereich Sicherheit
Am 1. Januar 2024 hat das neue Staatssekretariat für Sicherheitspolitik seine Arbeit aufgenommen. Mit einem umfangreichen Aufgabenheft erarbeitet das SEPOS wichtige Grundlagen für die sicherheitspolitische Ausgestaltung der Schweiz. Dabei spielen die enge Zusammenarbeit und die Koordination mit verschiedenen Stellen innerhalb der Bundesverwaltung eine zentrale Rolle.
Text: Kommunikation Verteidigung, Gianluca Berther
Bilder: VBS/DDPS, Sam Bosshard, Sina Guntern
Das Staatssekretariat für Sicherheitspolitik (SEPOS) spielt eine zentrale Rolle bei der Entwicklung und Umsetzung der Sicherheitspolitik der Schweiz. In enger Abstimmung mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und den sicherheitspolitischen Instrumenten des VBS arbeitet das SEPOS daran, sicherheitspolitische Herausforderungen frühzeitig zu erkennen und strategische Handlungsoptionen für die politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger zu entwickeln. Als ein zentrales Organ der Schweizer Sicherheitsarchitektur steht auch die Armee im regen Austausch mit dem neuen Staatssekretariat.
Einsätze der Armee
Ein bedeutender Aspekt dieser Zusammenarbeit betrifft die Einsätze der Armee, sei es im Inland zur Unterstützung ziviler Behörden oder im Ausland zur Friedensförderung und Katastrophenhilfe. In der Regel erfolgen diese Einsätze erst nach Entscheiden des Bundesrates und oft auch des Parlaments. Das SEPOS erarbeitet die notwendigen Entscheidungsgrundlagen für solche Einsätze in Absprache mit der Armee und anderen betroffenen Stellen. Diese Grundlagen, wie beispielsweise Anträge und Beschlüsse, werden dem Bundesrat oder dem Parlament vorgelegt und dienen als Grundlage für deren Entscheidungen über Einsätze der Armee. Des Weiteren erarbeitet das SEPOS auch Grundlagen zur Weiterentwicklung der militärischen Friedensförderung.
Weiterentwicklung der Dienstleistungspflicht
Neben der operativen Zusammenarbeit ist das SEPOS auch massgeblich an der langfristigen Planung und Weiterentwicklung der Sicherheitspolitik beteiligt. Dies umfasst die Ausarbeitung von Grundlagendokumenten zur Ausrichtung und Weiterentwicklung bereits erwähnter Einsätze der Armee sowie die Prüfung und Anpassung des Dienstpflichtsystems. Die Herausforderungen, denen sich die Armee und der Zivilschutz in Bezug auf die Rekrutierung und Bindung von Personal gegenübersehen, erfordern ebenfalls eine enge Zusammenarbeit zwischen dem SEPOS, der Armee und weiteren relevanten Akteuren. Gemeinsam werden kurz- und mittelfristige Massnahmen erarbeitet, um die personelle Situation nachhaltig zu verbessern und sicherzustellen, dass diese Organisationen in der Lage sind, ihre Aufgaben zu erfüllen.
Insgesamt fungiert das SEPOS als wichtige Schnittstelle zwischen der politischen Führung und den sicherheitsrelevanten Institutionen, um eine effektive und koordinierte Sicherheitspolitik sicherzustellen, die die Schweiz und ihre Bevölkerung vor Bedrohungen und Gefahren schützt und einen Beitrag zu Stabilität und Frieden leistet.